Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz kommt

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Digitale Inhalte müssen bald für alle Menschen zugänglich sein. Welche Maßnahmen umzusetzen sind, wird hier beschrieben. Am 28. Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft. Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich eine Maßnahme, die es beeinträchtigten Menschen erlaubt, digitale Inhalte … Weiter

Muss der Hinweisgeber informiert werden?

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Der Hinweisgeber hat das Recht, nach spätestens 7 Tagen eine Bestätigung über den Eingang seines Hinweises zu erhalten. Das heißt jedoch für das Unternehmen, dasss es sicher stellen muß, dass Unbefugte keinen Zugriff auf die Meldung oder die Identität des … Weiter

Das Hinweisgeberschutzgesetz – wer kann Meldestelle sein

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Eine Meldestelle eines Unternehmens kann von einem internen Mitarbeiter, einer internen Organisationseineit oder einem Dritten beauftragt werden. Kleinere Unternehmen mit unter 250 Mitarbeitern können sich sogar zusammenschließen. In Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung bietet sich die Mitarbeiter dieser Abteilung an. … Weiter

Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt – wer ist betroffen?

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Wer ist betroffen?Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten sind ab 1.7.2023 dazu verpflichtet, ein Hinweisgebersystem einzurichten. Ab dem 17.12.2023 sind auch Unternehmen ab 50 Beschäftigten dazu verpflichtet. Es zählen keine Umrechnungen auf Vollzeitstellen, sondern es sind die Anzahl der Personen … Weiter

Widerspruch per Mail nicht immer zulässig

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Wer Widerspruch einlegt, muss die vorgeschriebene Form beachten. Je nachdem, was vereinbart ist, muss auch so vorgegangen werden. Eine einfach Mail, also Textform ist nicht immer rechtssicher. So erging es zwei Hartz-IV Empfängern, die Widerspruch per E-Mail eingelegt hatten. Die … Weiter

Prämiensparverträge laufen aus

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Zum Jahresende läuft die Verjährung für Prämiensparverträge, die im Jahr 2017 gekündigt wurden aus. Der Hintergrund: Sparkassen haben früher Prämiensparverträge abgeschlossen. Die Sparer erhielten eine steigende Prämie. In Zeiten mit sehr niedrigen Zinsen sind diese Verträge für die Sparkassen sehr … Weiter